Die Satzung der Arbeitsgemeinschaft ADHS der Kinder- und Jugendärzte e.V.

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§ 1 Name und Sitz
§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins
§ 3 Gemeinnützigkeit
§ 4 Mitglieder
§ 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 7 Organe des Vereins
§ 8 Vorstand
§ 9 Aufgaben des Vorstands
§ 10 Mitgliederversammlung
§ 11 Außerordentliche Mitgliederversammlungen
§ 12 Geschäftsjahr
§ 13 Auflösung des Vereins
§ 14 Gerichtsstand und Erfüllungsort

§ 1 Name und Sitz

  1. Der Verein führt den Namen „Arbeitsgemeinschaft Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung der Kinder- und Jugendärzte (kurz AG ADHS) e.V. ".
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Forchheim. Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Forchheim eingetragen.

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins

  1. Der Verein bezweckt die Förderung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.
  2. Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch folgende Maßnahmen:
    1. Verbesserung der Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die bestmögliche gesundheitliche Versor- gung von Kindern und Jugendlichen mit ADHS durch die Fachgruppe der Kinder- und Jugendärzte: Kooperation der Kinder- und Jugendärzte, die ADHS-Patienten betreuen; Erfahrungsaustausch untereinander, auch in Qualitätszirkeln; Vermittlung und Vertiefung von Kenntnissen und Erfahrungen zum Krankheitsbild ADHS, durch Fortbildungsveranstaltungen, Literaturaustausch, Arbeitsgruppen, Diskussionsforen, auch unter Zuhilfenahme neuer Medien (Internet). Dadurch Steigerung der Kompetenz in der gesamten Fachgruppe der Kinder- und Jugendärzte für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit ADHS und Verdeutlichung dieser Kompetenz nach außen. 
    2. Zusammenarbeit der AG ADHS mit Elterninitiativen und allen anderen gesellschaftlichen, politischen und medizinischen Gruppierungen, für die ADHS Bedeutung hat.
    3. Vereinheitlichung der Vorgehensweise bei ADHS entsprechend dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand und den pädiatriespezifischen Erfahrungen und Arbeitsmöglichkeiten; auf dieser Basis Zusammenarbeit mit anderen Fachgruppen, insbesondere den Kinder- und Jugendpsychiatern und den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Ziele im Sinne der Abschnitte „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt auch nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
  4. Etwaige Gewinne des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke des Vereins verwendet werden.
  5. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins; dasselbe gilt beim Ausscheiden der Mitglieder oder bei der Auflösung bzw. Aufhebung des Vereins.
  6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
  7. Die Mitglieder der Vereinsorgane nehmen ihre Aufgaben grundsätzlich ehrenamtlich wahr.
  8. Vorstandsaufgaben können im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten durch Beschluss der Mitgliederversammlung entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.
    Der Empfänger der Aufwandspauschale ist verpflichtet dem Verein zu bestätigen, dass er die pauschale Steuerbefreiung entsprechend §3 Nr. 26a EStG nur für diesen Verein nutzt.
  9. Zur Erledigung von Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten hauptberuflich Beschäftigte anzustellen.
  10. Die Mitglieder und Mitarbeiter haben einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen nachweislich durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto und Telefon.

§ 4 Mitglieder

  1. Die AG ADHS hat ordentliche und fördernde Mitglieder.
  2. Ordentliches Mitglied kann jeder Kinder- und Jugendarzt werden oder auch juristische Personen, die den Vereinszweck bejahen.
  3. Förderndes Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die bereit ist, durch Mitarbeit auf bestimmten Gebieten oder durch Spenden die Zwecke des Vereins zu fördern. Mit der fördernden Mitgliedschaft ist kein Stimmrecht verbunden.
  4. Die Aufnahme eines ordentlichen oder fördernden Mitglieds erfolgt auf schriftlichen Antrag. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand, bei Widerspruch die Vorstandschaft.

§ 5 Erlöschen der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft geht verloren durch Tod, Austritt oder Ausschluss.
  2. Der Austritt kann nur zum Jahresende erfolgen und muss schriftlich bis zum 30. September dem Vorstand gemeldet sein.
  3. Durch Beschluss des Vorstands kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden. Der Ausschluss aus dem Verein ist zulässig, wenn
    1. das Verhalten des Mitglieds in grober Weise gegen die Interessen des Vereins verstößt oder sonst ein wichtiger Grund gegeben ist, oder
    2. das Mitglied auf zweimalige Mahnung hin, unter Hinweis auf den drohenden Ausschluss, seinen Jahresbeitrag nicht binnen einer Frist von 3 Monaten seit der 2. Mahnung entrichtet hat.
  4. Mit dem Ende der Mitgliedschaft erlöschen alle Rechte und Pflichten, die mit der Mitgliedschaft verbunden sind. Das ausgeschlossene Mitglied hat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlusses, die durch eingeschriebenen Brief erfolgen muss, das Recht, die Entscheidung des Vorstandes durch die nächste Mitgliederversammlung überprüfen zu lassen. Diese entscheidet vereinsintern endgültig. Bis zur Entscheidung ruhen die Mitgliedsrechte.
  5. Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben kein Anrecht auf das Vereinsvermögen.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

  1. Ordentliche Mitglieder sind - mit Ausnahme von juristischen Personen - stimmberechtigt, wahlberechtigt und wählbar.
  2. Die Mitglieder verpflichten sich, die Aufgaben der AG ADHS zu unterstützen. Sie sind damit einverstanden, daß ihre Adressen durch den Vorstand oder einzelne Mitglieder weitergegeben werden, wenn dies der Umsetzung der obengenannten Aufgaben dient.
  3. Die Mitglieder zahlen einen Jahresbeitrag, der von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.

§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand, die Vorstandschaft und die Mitgliederversammlung.

§ 8 Vorstand, Vorstandschaft

  1. Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden und dem/der stellvertretenden Vorsitzenden. Die Vorstandschaft besteht aus dem/der Schatzmeister/in und bis zu 10 Beisitzern. Beschlussfassungen in Vorstand und Vorstandschaft erfolgen mit einfacher Mehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden.
  2. Der/die Vorsitzende und der/die stellvertretende Vorsitzende und der/die Schatzmeister/in werden von der Mitgliederversammlung in schriftlicher, geheimer Abstimmung für die Dauer von 4 Jahren mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Dabei wird der/die nächste Vorsitzende jeweils ein Jahr vor Ablauf der Amtsperiode des/der amtierenden Vorsitzenden gewählt. Wahl der Beisitzer in gebündelter Einzelwahl mit relativer Mehrheit, wobei jede/r Stimmberechtigte so viele Stimmen hat, wie Beisitzer zu wählen sind, und für jede zur Wahl stehende Person nur eine Stimme abgegeben werden kann. Liegt nur ein Wahlvorschlag vor, ist geheime Wahl nur auf Antrag erforderlich. Der Mandatswechsel erfolgt zum ersten Tag des auf die Wahl folgenden Monats.
  3. Bei vorzeitigem Ausscheiden des/der Vorsitzenden, des/der stellvertretenden Vorsitzenden oder des/der Schatzmeisters/in berufen der Vorstand und die Vorstandschaft bei ihrer nächsten Sitzung aus dem Kreis der Beisitzer eine/n Nachfolger/in durch Mehrheitsbeschluss für den Rest der Amtsperiode.
  4. Die Wiederwahl von Mitgliedern des Vorstands und der Vorstandschaft ist zulässig.
  5. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die Vorsitzende und der/die Stellvertreter/in des/r Vorsitzenden mit Einzelvertretungsbefugnis.

§ 9 Aufgaben des Vorstands

  1. Der Vorstand
    • vertritt die AG ADHS gerichtlich und außergerichtlich in allen Vereinsangelegenheiten
    • koordiniert die Aufgaben innerhalb der Vorstandschaft
    • empfängt und entscheidet über Mitgliedschaftsanträge
    • ist Ansprechpartner für Anregungen der Mitglieder
  2. Der Vorstand und die Vorstandschaft
    • organisieren und moderieren die Mitgliederversammlung
    • sammeln Fachinformationen zu ADHS 
    • geben Fachinformationen zu ADHS an die Mitglieder weiter
    • koordinieren die Aktivitäten der AG ADHS
  3. Der/die Schatzmeister/in
    • verwaltet die Vereinskasse
    • führt über die Einnahmen und Ausgaben Buch
    • erstattet der Mitgliederversammlung darüber einen Bericht

§ 10 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. Der nächste Termin wird jeweils auf der Mitgliederversammlung von den Mitgliedern beschlossen. Der Vorstand lädt schriftlich ein und informiert die Mitglieder mindestens 4 Wochen vor dem Termin über Ort, Zeit und Tagesordnung.
  2. Die Leitung der Mitgliederversammlung obliegt dem/der Vorsitzenden oder dem/der stellvertretenden Vorsitzenden oder einem/einer von ihm/ihr benannten Vertreter/in aus dem Kreis der Beisitzer (mit Vollmacht).
  3. Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das von dem/der Leiter/in und dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.
  4. Die ordentlichen Mitglieder sind berechtigt, an der Willensbildung im Verein durch Ausübung des Antrags- und Diskussionsrechts in den Mitgliederversammlungen teilzunehmen. Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind bis spätestens 6 Wochen vor der Mitgliederversammlung bei dem/der Vorsitzenden schriftlich einzureichen. Über die Annahme später eingehender Anträge wird vor Eintritt in die Tagesordnung mit einfacher Mehrheit entschieden.
  5. Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über den Bericht des Vorstands, den Finanzbericht des/der Schatzmeisters/in, den Jahresbeitrag, über Entlastung und Neuwahl des Vorstands, des/der Schatzmeisters/in, sowie Wahl der Beisitzer und der drei Kassenprüfer, Satzungsänderungen, Anträge des Vorstands und der Mitglieder und die Auflösung des Vereins.
  6. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Die Mitgliederversammlung ist nach satzungsgemäßer Einladung beschlussfähig.
  7. Bei Beschlüssen über die Änderung der Satzung bzw. die Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 3/4 der anwesenden Mitglieder erforderlich. Dies gilt auch für die Veränderung des Vereinszwecks.
  8. Jede Satzungsänderung ist dem zuständigen Finanzamt für Körperschaften zur Prüfung im Hinblick auf die steuerliche Gemeinnützigkeit rechtzeitig vor der beschließenden Mitgliederversammlung vorzulegen.

§ 11 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Außerordentliche Mitgliederversammlungen können auf Beschluß des Vorstands oder auf schriftlichen Antrag, unter Angabe der Verhandlungsgegenstände, von mindestens einem Drittel der Mitglieder einberufen werden.

§ 12 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 13 Auflösung des Vereins

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des begünstigten Zweckes fallen die vorhandenen Vermögenswerte an den gemeinnützigen „ADHS Deutschland e.V.", Sitz Berlin, der diese Zuwendung ausschließlich zu gemeinnützigen Zwecken verwenden darf.

§ 14 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Forchheim.

Forchheim, Oktober 2010